Skip to content

LICHT INS DUNKEL – Alle Jahre wieder dieselbe Verlogenheit!

LICHT INS DUNKEL – Alle Jahre wieder dieselbe Verlogenheit! published on

GRÜNE: „Schluss mit der Heuchelei“ bei „Licht ins Dunkel“

Müssen in einem der reichsten Länder der Welt tatsächlich für Menschen in Not Spenden zusammengekratzt werden? Wäre dieses Geld nicht einfach da?

„Grüne Wirtschaft“-Bundessprecher Volker Plass schlägt vor: „Was kranke Kinder und Menschen mit Behinderung benötigen, wird einfach bezahlt. Gebettelt wird für den Ski-Zirkus.“

249 Millionen Euro habe die Aktion „Licht ins Dunkel“ in den bisher 43 Jahren ihres Bestehens für Bedürftige gesammelt – für Anliegen, für die staatliches Geld „einfach da“ sein sollte, kritisieren zwei Spitzenfunktionäre der „Grünen Wirtschaft“. Gesammelt sollte lieber für Anliege werden, für die staatliche Hilfe weniger selbstverständlich sei – etwa für eine Ski-WM

Mehr dazu in BIZEPS – Online

Wirtschaftlblatt: Licht ins Dunkel: Grüne fordern „Schluss mit der Heuchelei“

Interview mit Peter Hacker – Geschäftsführer vom Fonds Soziales Wien (Sommer 2004)

Interview mit Peter Hacker – Geschäftsführer vom Fonds Soziales Wien (Sommer 2004) published on

Aus dem Archiv:

Seit 1. Jänner 2001 gibt es den Fonds Soziales Wien (FSW) – und Peter Hacker ist der Geschäftsführer. Im Juli 2004, haben Pepo Meia und Ing. Bernhard Hruska (Sachverständiger für Barrierefreiheit und Personensicherheit) mit dem ehemaligen Drogenkoordinator der Stadt ein ausführliches Interview geführt.

Der FSW hat auch Anfang Juli 2004 die Sozialagenden der MA 15A vormals MA 12 und MA 47 großteils übernommen. Der Sozialmanager ist seit Sommer 2015 auch Flüchtlingskoordinator.

Link zum Nachhören: Cultural Broadcasting Archive / cba

Antwort der Wiener Linien: Kuriose Autobusstation

Antwort der Wiener Linien: Kuriose Autobusstation published on

Kronen Zeitung: Barrierefreie Geschäfte – Falschmeldung der WKO

Kronen Zeitung: Barrierefreie Geschäfte – Falschmeldung der WKO published on

Text: Pepo Meia

Unter der Überschrift: „Es gibt auch Alternativen zum Umbau – Fast alle Geschäfte werden barrierefrei“ kann man in einem Bericht in der Krone-Wien lesen (Kein Autor).U.a. heißt es in der Wiener Krone / Ausgabe vom 8. Dezember 2015„Mit Jahreswechsel müssen alle Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen anbieten, barrierefrei zugänglich sein. Für kleine Betriebe bedeutet eine Nachrüstung mit Rampen oder Liften eine große Belastung. Es gibt aber Alternativen zum Umbau, sagt die Wirtschaftskammer, etwa wenn man sein Angebot mobil macht. Mittels Hausbesuchen (Friseur etc.) oder einen kostenlosen Lieferservice (Händler) wäre der Barrierefreiheit genüge getan. Hauptsächlich gehe es darum, guten Willen zu zeigen und Waren oder Leistungen allen zugänglich zu machen, heißt es in der WKW (Wirtschaftskammer Wien).“

In der Tageszeitung „Österreich“ – eine Kurzmeldung zum selben Thema (ohne Autor) unter dem Titel: Barrierefreiheit kommt ab Jänner – Barrierefrei. Alle Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen anbieten, müssen ab Jänner 2016 für jeden Menschen zugänglich sein. Als Alternative zum Umbau kann man sein Angebot mobil verfügbar machen.“

Wie kommt so eine Meldung in den Tageszeitungen zustande?
In Wien-ORF-News vom 7. Dezember 2015 kann man dies unter der Headline: „Barrierefreiheit: Countdown läuft“ nachlesen:
Wiens Kleinunternehmer müssen ihre Geschäftsräumlichkeiten bis Ende des Jahres barrierefrei zugänglich machen. Die Wirtschaftskammer zeigt Alternativen zu einem Umbau der Geschäftslokale auf.
Ist der Umbau des Geschäftslokales zu teuer, haben die Unternehmer noch eine andere Möglichkeit, sagt Marlies Göttler von der Wirtschaftskammer gegenüber Radio Wien. „Man könnte zum einen überlegen, ob man seine Angebote mobil verfügbar macht. Im Fall von Dienstleistungen ist das meistens einfacher, da ist man ortsungebunden“.
u.a. heißt es weiter im Artikel: 
Barrierefreiheit durch kostenlosen Lieferservice
Laut Wirtschaftskammer gehe es hauptsächlich darum, den Willen zu zeigen, dass man Menschen mit Behinderungen von seinen Dienstleistungen nicht ausgrenzt – etwa durch Hausbesuche. Kleine Firmen etwa erreichen Barrierefreiheit auch durch einen kostenlosen Lieferservice. 
Keine Prüfung durch Behörde vorgesehen
Der komplette Artikel auf wien.orf.at
Anm. BMIN-Red.: Jeder Bürger, der sich einigermaßen mit dieser Materie beschäftigt, kann erkennen, dass es sich nur um einen schlechten Scherz der WKO handeln kann. Und es zeigt, wie dehnbar dieses Bundes-Behinderten-Gleichstellungsgesetz (BGStG) ausgelegt wird.

Auf der Webseite der WKO findet man auch eine Broschüre mit dem Titel: Barrierefreiheit eine Herausforderung und Chance für die Wirtschaft
Wörtlich heißt es u.a.: Wer hat das Recht auf Barrierefreiheit?
Menschen mit einer Behinderung, die mindestens länger als 6 Monate andauert. Es gilt nicht für Menschen, die nur eine kurzfristige Bewegungseinschränkung haben.
(Anm.BMIN-Red.: Barrierefreiheit kommt jedem Bürger zu Gute (u.a. Kinderwagennutzer – oder sei es nur wenn wenn man kurzfristig mobilitätseingeschränkt ist.)
Warum müssen Unternehmen Barrierefreiheit anbieten?
Weil betroffene Menschen mit Behinderungen sonst eine Schadenersatzklage einbringen können. (Anm. BMIN-Red.: An die Kaufkraft dieser Bevölkerungsgruppe denkt man nicht? – Ganz zu schweigen von den Menschenrechten!)
Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht
Seit 2006 ist das BGStG in Kraft. 10 Jahre wurde diese Thematik seitens der WKO „verschlafen“ und jetzt versucht man mit sogenannten juristischen „Schlupflöchern und Tricks“ Barrierefreiheit auf ein Minimum zu beschränken. Dies lag sicherlich nicht in der ursprünglichen Absicht des Gesetzgebers.In Österreich leben rund 1,6 Millionen Menschen zwischen 16 und 64 Jahren mit Behinderungen. Hochgerechnet haben etwa 630.000 Personen eine seit mindestens sechs Monate andauernde starke Beeinträchtigung im Alltag. Dazu kommen etwa eine Million chronisch kranke Menschen, die keine Beeinträchtigung im Alltag haben. (Stand Dezember 2008 – Quelle: Nachrichten.at) Momentan sind an die 500.000 Personen in Österreich Pflegegeldbezieher.

ÖAMTC warnt: Alte Parkausweise für Menschen mit Behinderung werden ungültig

ÖAMTC warnt: Alte Parkausweise für Menschen mit Behinderung werden ungültig published on

Text: ÖAMTC

Ab 1. Jänner 2016 gelten nur mehr Ausweise, die ab 2001 ausgestellt wurden
„Parkausweise gemäß § 29b StVO, die vor dem 1. Jänner 2001 ausgestellt wurden (Grundfarbe Weiß mit eingetragenem Kfz-Kennzeichen), verlieren nach dem 31. Dezember 2015 ihre Gültigkeit. Um weiterhin in die mit dem Besitz des Ausweises verbundenen Befugnisse und Erleichterungen zu kommen, muss daher rechtzeitig ein neues Dokument beantragt werden“, warnt ÖAMTC-Jurist Nikolaus Authried.

Für mobilitätseingeschränkte Personen schafft der Parkausweis wichtige Erleichterungen im motorisierten Alltag. So darf mit dem Dokument beispielsweise im Bereich eines durch Straßenverkehrszeichen kundgemachten Parkverbotes geparkt werden. „Mit der letzten Gesetzesnovelle wurden die bereits bestehenden Berechtigungen auf jene Park- bzw. Park- und Halteverbote ausgeweitet, in denen diese nicht durch Schilder, sondern durch gelbe Markierungen am Boden kundgemacht wurden“, so Authried.
Der Parkausweis muss stets mitgeführt und beim Parken mit einem mehrspurigen Fahrzeug immer deutlich sichtbar hinter der Windschutzscheibe abgelegt werden. Bei anderen Fahrzeugen muss er an einer sonstigen gut sichtbaren Stelle angebracht werden.

Ausstellungsvoraussetzungen für den Parkausweis für Menschen mit Behinderung
Voraussetzung für die Ausstellung des Parkausweises ist ein Behindertenpass mit dem Zusatzeintrag „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung“. Beide Dokumente werden vom Sozialministeriumsservice (vormals Bundessozialamt) ausgestellt.

 

Link: sozialministeriumservice.at – Ausweis gemäß § 29b StVO (Parkausweis)

Wien: Kürzung der PGE (Pflegegeldergänzungsleistung)

Wien: Kürzung der PGE (Pflegegeldergänzungsleistung) published on

Text: BMIN

Im Jahre 2008 wurde die PGE (Pflegegeldergänzungsleistung) zur Regelleistung der Stadt Wien erklärt. Ab Pflegestufe drei können körperbehinderte Personen die PGE beantragen. Der FSW (Fonds Soziales Wien – Privatrechtsträger der Stadt Wien) ist für die Administration verantwortlich.

Im Schreiben vom 23.11.2015 informiert der FSW alle PGE-Bezieher über die zweiprozentige Pflegegelderhöhung. Wörtlich heißt es u.a. im Informationsschreiben:
Ab 1. Jänner 2016 wird das Pflegegeld in allen Pflegegeldstufen um 2 Prozent erhöht, weshalb die PGE entsprechend anzupassen ist. Im Ergebnis steht Ihnen der gleiche Betrag zur Verfügung. Je nach Pflegegeldstufe verringert sich unter Berücksichtigung des Pflegegeldtaschengeldes(?) die monatliche PGE-Förderungssumme ab 1.1.2016 um folgende Beträge: Pflegestufe 3: € 8,-, Pflegestufe 4: € 12,4, Pflegestufe 5: € 17,1, Pflegestufe 6: € 24,3, Pflegestufe 7: € 32,2;

Dies bedeutet, dass das Land Wien (FSW), die Fördersumme der 2%igen Pflegegelderhöhung die der Bund gewährt, einbehält und um diesen Betrag weniger Assistenzstunden für die PGE-Bezieher zu Verfügung stehen.

Es ist ohnedies schwierig genug, geeignete, engagierte „Persönliche Assistentinnen und Assistenten“ zu finden, da diese individuell und speziell eingeschult werden müssen. Durch die Koppelung der PGE an das Pflegegeld wird die 2%ige Erhöhung an die Pflegegeldbezieher nicht weitergegeben.
Aufgrund der allgemeinen Verteuerung erschwert sich dadurch noch weiter die Assistentensuche. 2016 ist wieder ein Schaltjahr, man muss also mit weniger Förderung einen Tag mehr Assistenzstunden bezahlen.

Seit Jahren wird eine Erhöhung des Bruttostundenrichtsatzes von der SLI-Wien Bewegung gefordert, damit Persönliche Assistenten besser bezahlt werden können.

BMIN wandte sich mit einem Brief an die zuständige Stadträtin Mag.a Sonja Wehsely und an den FSW. Wir erwarten gespannt auf die Antwort.

SLIÖ: „So schaut aus! – 2015“

SLIÖ: „So schaut aus! – 2015“ published on

Text: Pepo Meia

BMIN-Erfolg: Restaurant GOA – Rampenlösung

BMIN-Erfolg: Restaurant GOA – Rampenlösung published on

Wien Alsergrund: Thurnstiege – Inklusion beinahe umgesetzt

Wien Alsergrund: Thurnstiege – Inklusion beinahe umgesetzt published on

Primary Sidebar