Text: BMIN
In Wien treten 13 Listen und Parteien zur Nationalratswahl am 15.10.2017 an:
Liste 1: SPÖ (Bundeskanzler und Parteivorsitzender Christian Kern) www.spoe.at
Liste 2: ÖVP (Außenminister und Parteivorsitzender Sebastian Kurz) www.oevp.at
Liste 3: FPÖ (Parteivorsitzender H.C. Strache) www.fpoe.at
Liste 4: GRÜNE (EU-Parlamentarierin und „Frontfrau“ Ulrike Lunacek) www.gruene.at
Liste 5 bleibt frei – das Team Stronach tritt nicht mehr an – Klubobmann Robert Lugar wird vermutlich für die FPÖ ins Parlament einziehen.
Liste 6: NEOS (Parteigründer Matthias Strolz und Irmgard Griss) www.neos.at
Liste 7: ODP (Hans-Georg Peitl) www.jachwe.wordpress.com
„Unser Ziel ist die Vertretung des Kaisertums Österreich in der Republik und der 2,1 Millionen ÖsterreicherInnen an der Armutsgrenze, der Arbeitslosen, sowie Klein- und MittelunternehmerInnen.“
Liste 8: GILT (Roland Düringer) www.gilt.at
„Ziel meiner Liste ist es, ein Angebote für alle zu bieten, die vom Partein-Hickhack die Nase voll haben. Wir wollen einen systemischen Wandel indem wir das direktdemokratische System der „offenen Demokratie“ in Österreich etablieren.“
Liste 9: PILZ (Peter Pilz) www.listepilz.at
„Alle können sich darauf verlassen, dass wir die einzige verlässliche Kontrolle sein werden. Aber wir werden auch konstruktiv, mit Elan und Nachdruck die großen Probleme unsers Landes in Angriff nehmen.“
Liste 10: KPÖ PLUS (Mirko Messner) www.kpoeplus.at
„Was in Österreich fehlt, ist eine starke soziale Kraft. KPÖ PLUS tritt an, um diese Lücke zu füllen. Wir wollen Politik im Interesse der vielen, nicht der wenigen. KPÖ PLUS will leistbares Wohnen, gerechte Verteilung und Bezahlung der Arbeit und Senkung PolitikerInnengehälter.“
Liste 11: FLÖ (Barbara Rosenkranz und Karl Schnell) www.freieliste.at
„Wir möchten uns für direkte Demokratie einsetzen. Das heißt, 100.00 Unterschriften leiten ein Volksbegehren ein, deren Ergebnis verbindlich ist. Zentraler Punkt etwa: Diese EU ist nicht mehr reformfähig, wir fordern eine verbindliche Volksabstimmung über den Austritt Österreichs.“
Liste 12: SLP (Florian Klabacher) www.slp.at
„Wirtschaft und Politik kürzen bei Bildung, Gesundheit, Pensionen und Kleinverdienern, während Banken, Konzerne und Superreiche immer reicher werden. Nicht die Flüchtlinge, sondern die KapitalistInnen streichen Jobs oder spekulieren mit Wohnungen. Die SLP ist die sozialistische Alternative“
Liste 13: WEISSE (Isabella Heydarfadai) www.dieweissen.at
„Etwas wirklich Neues am Wahlzettel: Direktdemokratische Mitbestimmung – die Weissen. Das geringste Übel zu wählen ist doch kein Lebenskonzept! Wir alle wollen eine gerechtere und enkeltaugliche Gesellschaft. Das schaffen wir nur alle gemeinsam. Die Weissen sind wir alle.“
Liste 14: EUAUS (Robert Marschall) www.euaus.at
„Die Massenzuwanderung nach Österreich muss gestoppt werden, um den österreichischen Sozialstaat, wie wir ihn gewohnt sind, weiterführen zu können. Das ist allerdings nur mit lückenlosen Grenzkontrollen möglich, und diese sind wiederum nur bei einem EU-Austritt Österreichs dauerhaft erlaubt.“
Anm.: Die Beschreibungen wurden teilweise und gekürzt von meinwien.at übernommen.
Wählen für Menschen mit Behinderung: wien.gv.at
Zum Schwerpunkt „Wahl 2017“ hat die Zeitschrift „monat – Ausgabe 3/2017“ (Österreichischer Behindertenrat – ÖBR – Dachorganisation der Behindertenverbände) exklusiv Interviews über die Zukunft der österr. Behindertenpolitik geführt. Die Parteispitzen Kern, Strache, Lunacek und Strolz nahmen sich die Zeit.
Spitzenkandidat Sebastian Kurz ÖVP zeigte keine Gesprächsbereitschaft – keine Zeit aus Termingründen hieß es aus seinem Büro. Eine schriftliche Beantwortung wurde vom ÖBR abgelehnt.
Einen Inklusionsfonds begrüßten alle vier Spitzenkandidaten – HC Strache (schriftlich vorbereitet) ungefragt: Ein Staatssekretariat für Menschen mit Behinderung und Pflege wäre gut (eine langjährige Forderung der autonomen Behindertenbewegung – Pkt. 12). Eine Pflegefonds könne er sich grundsätzlich vorstellen.
Außerdem wird in der Printausgabe von „monat“ die Zugänglichkeit der neu eingerichteten Wahlkampfbüros des Teams Kurz (neue ÖVP) in Graz, Lienz, Innsbruck, Salzburg, Wien und Hall in Tirol kritisiert. Auf den Fotos kann man deutlich Stufen im Eingangsbereich erkennen.
BMIN-Artikel zum Thema: ÖAR – Quo vadis? (Wohin gehst du?), 40 Jahre ÖAR: Aus ÖAR wird Behindertenrat;