Königsberger-Ludwig (SPÖ) vom Nationalrat in den Landtag
Text: Pepo Meia, David Herrmann
Die konstituierende Landtagssitzung fand am 22. März statt. Die zentralen Themen der Regierungserklärung von Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) waren Arbeit, Gesundheit, Mobilität und Familie. 53 von 56 Abgeordneten wählten sie erneut zur Landeshauptfrau. Die Volkspartei stellt sechs der neun Regierungsmitglieder, die SPÖ zwei und die FPÖ ist mit Gottfried Waldhäusl vertreten, der schon öfter mit polarisierenden Aussagen bzgl. Integration von Asylwerbern aufgefallen ist.
Königsberger-Ludwig vom Nationalrat in den Landtag
Die langjährige Behindertensprecherin der SPÖ Ulrike Königsberger-Ludwig wechselte vom Nationalrat in den Niederösterreichischen Landtag nach St. Pölten. Am 12. März wurde die langjährige Behindertensprecherin im neuen Regierungsteam der Sozialdemokraten präsentiert. Sie ist neben Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl (SPÖ) in der Landesregierung vertreten.
Königsberger-Ludwig war seit 2002 Nationalratsabgeordnete, seit 2011 Vizebürgermeisterin in Amstetten und seit 2014 stellvertretende Landesparteivorsitzende. Das Ressort sei eine große Aufgabe, sagte die neue Landesrätin.
Die 52-jährige Oberösterreicherin ist nun für Gesundheit, soziale Verwaltung mit Kinder- und Jugendwohlfahrt, Gleichstellung und Gleichbehandlung sowie Rettungswesen zuständig. Diese Themen seien der SPÖ ein besonderes Anliegen, betonte Landesparteivorsitzender Franz Schnabl.
Renate Gruber, die Bürgermeisterin von Gaming rückt für Königsberger-Ludwig in den Nationalrat nach. Wer sozialdemokratischer Behindertensprecher wird, ist noch nicht bekannt.
NÖ Landtagswahl 2018
Die ÖVP unter Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner verfehlte beim niederösterreichischen Urnengang am 28. Jänner mit 49,6% (-1,1%) nur knapp die absolute Mehrheit der Stimmen, erhielt diese jedoch in Mandaten. Die SPÖ hatte 23,9% (+2,3%) erreicht und leicht zugelegt. Die FPÖ verdoppelte trotz der NS-Liederbuchaffäre ihre Mandate und kam auf 14,8% (+6.6%), hatte sich allerdings zuvor mehr erwartet. Die GRÜNEN zogen mit 6,4% (-1,6%) mit leichten Verlusten ebenfalls wieder in den Landtag ein, haben allerdings keinen Klubstatus mehr. Auch NEOS schafften erstmals mit 5,2% den Einzug. Das Team Stronach, kandidierte nicht mehr.
Die Mandatsverteilung: ÖVP: 29 (-1) , SPÖ: 13 (+0), FPÖ: 8 (+4), GRÜNE: 3 (-1), NEOS: 3 (+3)