Skip to content

Wann werden Vertreter der Betroffenen in die Arbeitsgruppe miteinbezogen?

Wann werden Vertreter der Betroffenen in die Arbeitsgruppe miteinbezogen? published on

Arbeitsgruppe zwischen Bund und Ländern zur Persönlichen Assistenz tagte ohne Betroffene – und das schon seit mehr als einem Jahr. Ich ging ohne Einladung hin.

Ein Bericht von Pepo Meia. 

Link Bizeps

Neue ÖGB-Zentrale – der Catamaran: „Barrierefrei“

Neue ÖGB-Zentrale – der Catamaran: „Barrierefrei“ published on

Der Catamaran wurde bereits Anfang 2010 bezogen. Die ÖGB-Zentrale in Wien ist nun am Johann-Böhm-Platz 1 – benannt nach einem der Gründer des ÖGB, Johann Böhm, der auch erster ÖGB-Präsident war – zu finden. Das Haus liegt zwischen Donau, Prater und Südosttangente, im 2. Wiener Gemeindebezirk direkt an der Donau und an der A23.

Link Smiler das Magazin

Feuerstein: Die Lockerung des Kündigungsschutzes hat keine Verbesserungen gebracht

Feuerstein: Die Lockerung des Kündigungsschutzes hat keine Verbesserungen gebracht published on

Im Rahmen einer Gesprächsrunde für die Tageszeitung Der Standard fand Mag. Bernadette Feuerstein (SLIÖ) klare Worte zur Beschäftigungslage behinderter Menschen.

Link Bizeps

Streichung von Betteinlagen aus dem Leistungskatalog der WGKK per 31.01.2012

Streichung von Betteinlagen aus dem Leistungskatalog der WGKK per 31.01.2012 published on


Sehr geehrte Frau Maga. Ingrid Reischl, Obfrau der WGKK!

Bedanke mich für Ihr Antwortschreiben vom 23.3.2012, das ich leider erst heute, 21 Tage nach Ausfertigung Ihres Briefes erhalten habe. Es hätte Zivilcourage Ihrerseits bedurft, die von Direktor Ing. Erich Sulzbacher getroffene Entscheidung, wieder rückgängig zu machen. Inzwischen ist die Berufungsbeantwortung der WGKK bei der Anwaltskanzlei eingelangt. Das letztinstanzliche Gerichtsurteil steht noch aus. Scheinbar hat die WGKK das Urteil schon vorweggenommen und hat mit 31.Jänner 2012 die Betteinlagen aus ihrem Leistungskatalog gestrichen.

Ihre Argumentation, dass die WGKK Betteinlagen noch als letzte Krankenkasse im Leistungskatalog geführt hat, ist für den Sachverhalt irrelevant und ändert nichts an das Tatsache, dass die WGKK mit allen Mitteln versucht, Betteinlagen von Heillbehelfen als Pflegeartikel umzudeklarieren- sogar mit höchstgerichtlichem Entscheid, damit die Versicherten die Kosten selber tragen müssen. Dabei wird übersehen, dass jene Versicherten, die ohnedies am untersten Rand der Gesellschaft zu finden sind und die sich am allerwenigsten wehren können, „den Gürtel noch enger schnallen“ müssen. Vor allem Pensionisten mit Ausgleichszulage zählen zu den Hauptbetroffenen dieser unverständlichen Entscheidung.

Der Satz, dass „ alle Änderungen des Leistungsgeschehens immer auch mit den, in der WGKK Beschäftigten Ärzt/innen abgesprochen werden und es sich keinesfalls um eine willkürliche Entscheidung einer „abgehobenen Bürokratie“ handelt“, ist zu hinterfragen. Behandelnde Ärzte meinen, dass Betteinlagen zu den Heilbehelfen zu zählen sind (siehe Anhang PDF). Sogar auf den Rückseiten der Verordnungsscheine der WGKK werden Betteinlagen als Heilbehelfe tituliert (siehe Anhang PDF). Krankheiten, speziell im Zusammenhang in Fällen körperlicher Beeinträchtigungen und Behinderungen, sind individuell zu betrachten. Deshalb wäre es zwingend erforderlich, dass Betteinlagen nicht aus den Leistungskatalogen aller Gebietskrankenkassen gestrichen , sondern weiterhin nach chefärztlicher Begutachtung gewährt werden, wie ich bereits in meinen an Sie persönlich gerichteten Briefen vom 5.3. bzw. 29.3. ausführlich dargelegt habe (siehe Anhang PDF). Auch wenn Politik und Rechnungshof die Rahmenbedingungen vorgeben, ist es skandalös, dass die Krankenkassen zum Schaden ihrer Versicherten Entscheidungen treffen. Es darf nicht sein, dass die Versicherten durch solche Maßnahmen der WGKK gesundheitlich geschädigt werden können. Besonders bedauerlich ist, dass gerade die WGKK, die hauptsächlich mit sozialdemokratischen Entscheidungsträgern aufgestellt ist, unter einem sozialdemokratischen Bundeskanzler und einem sozialdemokratischen Gesundheitsminister, als autonome Gebietskörperschaft, solch fragwürdige Entscheidungen trifft.

Ist es wirklich nötig, auf Kosten einer Minderheit solche Sparmaßnamen zu setzen und das in einem der reichsten Länder weltweit? 

Sanierungsbemühungen über dem Plan – Eine Milliarde weniger Schulden der Krankenkassen in einem Jahr

Link DerStandart.at

Abschließend bleibt für alle Betroffenen nur die Hoffnung, dass das letztinstanzliche Urteil des Gerichtes positiv für diese ausgeht, aber auch Gesundheitsminister Alois Stöger seine Kontrollfunktion wahrnimmt.

Mit besten Grüßen

Pepo Meia

Initiative BMIN

Behinderte Menschen in Not

Anhang als PDF

Blecha fordert Teile des Pflegegeldes an Sachleistungen zu binden

Blecha fordert Teile des Pflegegeldes an Sachleistungen zu binden published on

Am 12. April 2012 fanden unter diesem Motto in vielen Städten Österreichs Aktionen statt.

In Wien nahm ÖGB-Präsident Erich Foglar an einer Aktion vor dem Gesundheitszentrum Mariahilf der Wiener Gebietskrankenkasse teil. Im Anschluss stellte sich Präsident Foglar den MedienvertreterInnen im Cafe Ritter, in der Mariahilfer Straße zur Verfügung.

Im Interview mit Pepo Meia kamen auch aktuelle Sparmaßnahmen der WGKK zur Sprache.

Link Smiler das Magazin

Leider ist das Cafe Ritter nur über eine ca. 15cm hohe Stufe begehbar und somit nicht barrierefrei zugänglich.

Von einer Schlichtung nach dem Bundesbehindertengleichstellungsgesetz wurde abgesehen. Bei Verurteilung hätte der ÖGB 1000,- Euro Strafe zahlen müssen.

Blecha fordert Teile des Pflegegeldes an Sachleistungen zu binden

Blecha fordert Teile des Pflegegeldes an Sachleistungen zu binden published on

Immer wieder entwickelt die SPÖ Pflegegeld-Enteigungsdiskussionen – dieses Mal ist es Karl Blechas. Ein Kommentar.

Link Bizeps

Links zum Blecha-Vorstoss: 

Csörgits: Pflegegeld wird nicht angetastet – Sachleistungen werden weiter ausgebaut

„Das Pflegegeld wird nicht angetastet. Es bleibt in seiner jetzigen Form erhalten und zusätzlich werden die Sachleistungen ausgebaut.“ Das stellte SPÖ-Sozialsprecherin Renate Csörgits zur laufenden Diskussion um die Zukunft der Pflege klar..

Jarmer: Pflegegeld muss als reine Geldleistung erhalten bleiben

Grüne warnen davor, Behinderte in Heime und Institutionen zu drängen.

SPÖ will Teil des Pflegegeldes als Sachleistung widmen

Hofer: „Selbstbestimmung über den Einsatz der Geldleistung muss erhalten bleiben.“.

Huainigg: Pflegegeld muss Geldleistung bleiben!

Huainigg weist Forderung von Blecha nach Umwandlung in Sachleistungen zurück – Auch behinderte und pflegebedürftige Menschen wollen selbst entscheiden können.

ÖZIV: Pflegegeld muss Geldleistung bleiben

Die vom PVÖ (Pensionistenverband Österreichs) gestern erhobenen Forderungen zum Pflegegeld werden vom ÖZIV ambivalent beurteilt.

AKTION MENSCH Dokumentation 1992

AKTION MENSCH Dokumentation 1992 published on

Diese Doku vor zwanzig Jahren zeigt, wie Anfang der 90er Jahre versucht wurde, auch medial Behindertenpolitik ins Bewusstsein einer breiteren Bevölkerung zu bringen. 

AKTION MENSCH war eine Bewusstseins-Kampagne und seinerzeitige Initiative die u.a. von Wiener Gemeinderäten ins Leben gerufen wurde, um die Integration von behinderten Menschen auch medial zu fördern. 

Link Video Aktion Mensch 1992

Obmann: Hans König

Obmannstv.: Maria Rauch-Kallat

Obmannstv.: Erika Stubenvoll

Geschäftsführerin: Katalin Zanin

(Bürgermeister war damals Helmut Zilk)

Primary Sidebar