{"id":10531,"date":"2022-03-21T18:50:20","date_gmt":"2022-03-21T17:50:20","guid":{"rendered":"https:\/\/bmin.info\/WP\/?p=10531"},"modified":"2022-03-24T12:11:13","modified_gmt":"2022-03-24T11:11:13","slug":"oeklos-schlichtung-mit-der-stadt-wien-ma-42-stadtgaerten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bmin.info\/WP\/2022\/03\/21\/oeklos-schlichtung-mit-der-stadt-wien-ma-42-stadtgaerten\/","title":{"rendered":"\u00f6Klos: Schlichtung mit der Stadt Wien – MA 42 Stadtg\u00e4rten"},"content":{"rendered":"\n

Text: Ing. G\u00fcnther Vagner
Das Schlichtungsgespr\u00e4ch fand am 11.03.2022, wegen nicht barrierefreiem \u00f6Klo im Aumannpark<\/a> in Wien W\u00e4hring statt. Moderiert wurde das Schlichtungsgespr\u00e4ch vom leitenden Angestellten der Stelle zur Bek\u00e4mpfung von Diskriminierungen<\/a> (Muthgasse 62, 1190 Wien).<\/p>\n\n\n\n

Kein Wille f\u00fcr eine zeitnahe barrierefreie L\u00f6sung<\/strong>
Bevor das Schlichtungsverfahren von mir eingebracht wurde, habe ich versucht mit der MA 42<\/a> Stadtg\u00e4rten schriftlich und der Bezirksvorsteherin vom 18. Bezirk Frau Mag. Nossek in einem pers\u00f6nlichen Gespr\u00e4ch<\/a> Verst\u00e4ndnis f\u00fcr mein Anliegen zu erhalten. Leider war von beiden Stellen der Wille f\u00fcr eine zeitnahe barrierefreie L\u00f6sung nicht vorhanden.  <\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/a>
\u00f6Klo im Aumannpark<\/em><\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n\n

Wer ist zust\u00e4ndig?<\/strong>
Bei dem Schlichtungsgespr\u00e4ch ging es anf\u00e4nglich wieder um die Zust\u00e4ndigkeit. Neuerlich hatte ich den Eindruck, dass ich zwischen den einzelnen beh\u00f6rdlichen Stellen „zerrieben werden sollte“, um vielleicht das eigentliche Ziel aus dem Auge zu verlieren. Durch ein neutrales aber beherztes Moderieren der Schlichtungsf\u00fchrung gelang es Klarheit in die Verantwortlichkeit zu bringen. <\/p>\n\n\n\n

Beschaffungsvorgang erkl\u00e4rt<\/strong>
So beantragt der jeweilige Bezirk, in diesem Fall Wien 18, eine WC-Anlage bei der MA 42. Nachdem das \u00f6Klo in einem Park der Stadt Wien aufgestellt werden soll, ist die MA 42 daf\u00fcr zust\u00e4ndig. Die MA 42 ihrerseits nimmt nun mit der MA 54<\/a> Kontakt auf, die den Beschaffungsvorgang durchf\u00fchrt. Der Bezirk erh\u00e4lt das Produkt, welches von der MA 54 bestellt worden ist. Nachdem die Verantwortlichkeit in dem Gespr\u00e4ch herausgearbeitet werden konnte, ergab sich die Frage, warum die MA 54 WC-Anlagen ausschreibt und bestellt, die nicht barrierefrei sind und somit nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.<\/p>\n\n\n\n

Schlichtung beinahe gescheitert<\/strong>
Nachdem von der MA 54 bei der Schlichtung niemand anwesend war, konnte die Frage nicht beantwortet werden.\u00a0Bei diesem Punkt drohte die Schlichtung ohne Ergebnis zu enden. Insbesondere auch deshalb, da es den Anschein hatte, dass der anwesende Beamte der Stadt Wien wenig Interesse an einer\u00a0barrierefreien\u00a0L\u00f6sung hatte.\u00a0<\/p>\n\n\n\n

Schlichtung mit der ASFINAG als L\u00f6sung<\/strong>
Das Gespr\u00e4ch f\u00fchrte uns nun zur Schlichtung mit der ASFINAG<\/a>, wo es um die gleiche Problematik (nicht  barrierefreie \u00f6Klos) ging. Ich wurde vom Schlichtungsmoderator gefragt, wie die Schlichtung mit der ASFINAG verlaufen ist. Ich erkl\u00e4rte, dass bei der Schlichtung seitens der ASFINAG, von Beginn an gro\u00dfes Interesse bestanden hat, die derzeitigen nicht barrierefreien \u00f6Klos auf barrierefreie Anlagen auswechseln zu wollen. Ich habe weiters berichtet, dass sich die ASFINAG informieren wird, welche barrierefreien Produkte es derzeit gibt. Danach werden wir informiert, f\u00fcr welches barrierefreie Produkt sich die ASFINAG entschieden hat und in welchen Zeitrahmen ein Austausch der derzeitigen WC-Anlagen stattfinden wird. <\/p>\n\n\n\n

Ziel: Beschaffung ausschlie\u00dflich barrierefreier WC-Anlagen<\/strong>
Nun kam auch unser Schlichtungsgespr\u00e4ch wieder in Schwung. Die MA 42 erkl\u00e4rte sich bereit, mit der MA 54 Kontakt aufzunehmen. Ziel dieser Gespr\u00e4che wird sein, die Ausschreibungsanforderung der MA 54 dahingehend abzu\u00e4ndern, dass zuk\u00fcnftig nur mehr barrierefreie WC-Anlagen beschafft werden sollen. Dieser Passus soll weiters fester\u00a0Bestandteil der zuk\u00fcnftigen Ausschreibungsbedingungen werden. Herr\u00a0Ing. H. wird uns \u00fcber die Gespr\u00e4che und dass\u00a0Ergebnis bis Ende Mai 2022 informieren.\u00a0<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/a>
Container-WC der MA 48<\/em><\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n\n

Bis dahin bleibt die Schlichtung offen. Erst danach wird \u00fcber einen etwaigen Weg zu Gericht entschieden. <\/p>\n\n\n\n

Schaffung gesetzeskonformer Rahmenbedingungen<\/strong>
Es sollte doch gelingen, dass zuk\u00fcnftige Beschaffungen von WC-Anlagen, den gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechen. Wenn zuk\u00fcnftig nur mehr barrierefreie WC-Anlagen von der Stadt Wien aufgestellt werden, w\u00e4re die Schlichtung erfolgreich abgeschlossen. Wir warten nun das Ergebnis ab und werden weiter dar\u00fcber berichten.<\/p>\n\n\n\n

Anm.<\/strong>: Wie bekannt, vermietet die Stadt Wien (MA 48) sogenannte Container-Klos<\/a>, zuletzt gesehen beim 38. Donauinselfest 2021<\/a>, die barrierefrei zug\u00e4nglich sind und wo auch ausreichend Platz f\u00fcr Rollstuhlnutzer vorhanden ist.

<\/p>\n\n\n\n

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\u00f6Klos: Schlichtungsgespr\u00e4ch mit der ASFINAG<\/a> (02.03.2022)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Text: Ing. G\u00fcnther VagnerDas Schlichtungsgespr\u00e4ch fand am 11.03.2022, wegen nicht barrierefreiem \u00f6Klo im Aumannpark in Wien W\u00e4hring statt. Moderiert wurde das Schlichtungsgespr\u00e4ch vom leitenden Angestellten der Stelle zur Bek\u00e4mpfung von Diskriminierungen (Muthgasse 62, 1190 Wien). Kein Wille f\u00fcr eine zeitnahe barrierefreie L\u00f6sungBevor das Schlichtungsverfahren von mir eingebracht wurde, habe ich versucht mit der MA 42 Stadtg\u00e4rten schriftlich und der Bezirksvorsteherin vom 18. Bezirk Frau… Continue reading \u00f6Klos: Schlichtung mit der Stadt Wien – MA 42 Stadtg\u00e4rten<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-10531","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-info"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10531","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10531"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10531\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10554,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10531\/revisions\/10554"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10531"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10531"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10531"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}