{"id":477,"date":"2016-03-11T08:59:22","date_gmt":"2016-03-11T07:59:22","guid":{"rendered":"http:\/\/bmin.info\/WP\/?p=477"},"modified":"2016-03-11T14:33:34","modified_gmt":"2016-03-11T13:33:34","slug":"ist-ein-rollstuhl-ein-fahrzeug-was-steht-in-der-stvo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bmin.info\/WP\/2016\/03\/11\/ist-ein-rollstuhl-ein-fahrzeug-was-steht-in-der-stvo\/","title":{"rendered":"Ist ein Rollstuhl ein Fahrzeug? Was steht in der StVO?"},"content":{"rendered":"

Darf man die Fahrbahn mit einem Rollstuhl benutzen?<\/strong>
\nText: Pepo Meia
\nEs gibt viele Ger\u00fcchte und \u201eGeschichten\u201c \u00fcber Rollst\u00fchle bez\u00fcglich der StVO (Stra\u00dfenverkehrsordnung). Darf man auf der Stra\u00dfe fahren? Wie schnell darf ein Rollstuhl rollen? Gilt f\u00fcr \u201eRollinutzer\u201c der Vertrauensgrundsatz? Der ARB\u00d6 \u2013 Behindertenberater Roland Hirtl<\/a> hat uns informiert.<\/p>\n

Gem\u00e4\u00df \u00a7 2 Abs 1 Z 19 StVO ist ein Rollstuhl kein Fahrzeug. Daher muss (darf) er nicht auf der Fahrbahn (au\u00dfer beim \u00dcberqueren) benutzt werden. \u2028Da er kein Fahrzeug ist, ist er weder ein Kraftfahrzeug noch ein Fahrrad, auch Radanlagen sind daher nach dieser Legaldefinition ausgenommen. \u2028Rollst\u00fchle sind daher auf dem Gehsteig zu verwenden. Menschen in einem Rollstuhl sind letztlich wie Fu\u00dfg\u00e4nger gestellt<\/strong><\/em>. Vorrangregeln – wie bei Fahrzeugen – kann es mangels Verwendungsm\u00f6glichkeit auf der Stra\u00dfe, nat\u00fcrlich nicht geben.<\/p>\n

Anm.BMIN-Red<\/strong>.: Es wird nicht zwischen normalen Rollst\u00fchlen und Elektro-Rollst\u00fchlen (\u201eE-Rollis\u201c) unterschieden. Moderne \u201eE-Rollis\u201c sind meist stra\u00dfentauglich \u2013 sogar mit Blinker, Vorder- und R\u00fccklichter ausgestattet. \u201eE-Rollis\u201c sollten 10 km\/h nicht \u00fcberschreiten k\u00f6nnen, da diese sonst als KfZ definiert werden k\u00f6nnten \u2013 versicherungspflichtig. Dies gilt jedoch nur, wenn diese auf \u00f6ffentlichen Fahrbahnen rollen m\u00fcssen, da kein Gehweg vorhanden, bzw. dieser zu schmal ist.<\/p>\n

Der Gesetzestext: \u00a7 2 Abs.1 Z19<\/strong> \u2028\u201eFahrzeug: ein zur Verwendung auf Stra\u00dfen bestimmtes oder auf Stra\u00dfen verwendetes Bef\u00f6rderungsmittel oder eine fahrbare Arbeitsmaschine, ausgenommen Rollst\u00fchle<\/strong><\/em>, Kinderwagen, Schubkarren und \u00e4hnliche, vorwiegend zur Verwendung au\u00dferhalb der Fahrbahn bestimmte Kleinfahrzeuge sowie fahrzeug\u00e4hnliches Kinderspielzeug (etwa Kinderfahrr\u00e4der mit einem \u00e4u\u00dferen Felgendurchmesser von h\u00f6chstens 300 mm und einer erreichbaren Fahrgeschwindigkeit von h\u00f6chstens 5 km\/h) und Wintersportger\u00e4te.\u201c<\/p>\n

Anm.BMIN-Red<\/strong>.: Die 5 km\/h beziehen sich auf fahrzeug\u00e4hnliches Kinderspielzeug.<\/p>\n

\u00a7 3. Vertrauensgrundsatz<\/strong>
\n\u201e(1) Die Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr erfordert st\u00e4ndige Vorsicht und gegenseitige R\u00fccksichtnahme; dessen ungeachtet darf jeder Stra\u00dfenben\u00fctzer vertrauen, dass andere Personen die f\u00fcr die Ben\u00fctzung der Stra\u00dfe ma\u00dfgeblichen Rechtsvorschriften befolgen, au\u00dfer er m\u00fcsste annehmen, dass es sich um Kinder, Menschen mit Sehbehinderung mit wei\u00dfem Stock oder gelber Armbinde, Menschen mit offensichtlicher k\u00f6rperlicher Beeintr\u00e4chtigung oder um Personen handelt, aus deren augenf\u00e4lligem Gehaben geschlossen werden muss, dass sie unf\u00e4hig sind, die Gefahren des Stra\u00dfenverkehrs einzusehen oder sich dieser Einsicht gem\u00e4\u00df zu verhalten<\/strong><\/em>.<\/p>\n

(2) Der Lenker eines Fahrzeuges hat sich gegen\u00fcber Personen, gegen\u00fcber denen der Vertrauensgrundsatz gem\u00e4\u00df Abs. 1 nicht gilt, insbesondere durch Verminderung der Fahrgeschwindigkeit und durch Bremsbereitschaft so zu verhalten, da\u00df eine Gef\u00e4hrdung dieser Personen ausgeschlossen ist.\u201c<\/p>\n

Anm. BMIN-Red<\/strong>.: Wie man in der StVO nachlesen kann, gibt es bzgl. Rollst\u00fchle noch Graubereiche. Grunds\u00e4tzlich ist zu raten, sich so zu verhalten, dass man R\u00fccksicht auf andere Verkehrsteilnehmer nimmt und nicht z.B. \u201evolltrunken\u201c Gehwege und Stra\u00dfen unsicher macht. Man sollte sich als Rollstuhlnutzer so verhalten, als ob der Vertrauensgrundsatz sehr wohl f\u00fcr \u201eRollis\u201c gelten w\u00fcrde, da man sonst andere, aber auch sich selbst gef\u00e4hrdet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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