Text: BMIN
\nBehindertenpolitik ist Querschnittsmaterie und betrifft somit jedes Ministerium. Nat\u00fcrlich k\u00f6nnte man dieses System \u00e4ndern, wenn man ein eigenes Ressort „Behindertenpolitik“ unter der Agenda des Bundeskanzleramtes (BKA) schaffen w\u00fcrde. Es stellt sich jedoch die Frage, ob so eine System\u00e4nderung eine Verbesserung f\u00fcr die Betroffenen bewirken w\u00fcrde.<\/p>\n
Bis jetzt hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (\u00d6VP) und sein Regierungsteam (siehe Regierungsprogramm<\/a>) keine neuen Akzente in der Behindertenpolitik gesetzt. Die j\u00fcngsten Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeits-, Gesundheits- und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FP\u00d6) und Bundeskanzler Kurz um Mindestsicherungsbezieher zeigen soziale K\u00e4lte. Diese Bev\u00f6lkerungsgruppe bleibt auf der Strecke und man nimmt diesen Menschen die letzte W\u00fcrde, da sie gen\u00f6tigt werden jede Arbeit anzunehmen, auch wenn diese \u00fcberqualifiziert sind, bzw. Kurse zu besuchen, um \u00fcberhaupt die Mindestsicherung zu bekommen.<\/p>\n Die Art der neuen Bundesregierung, wie diese mit den Schw\u00e4chsten der Gesellschaft umgeht (dazu geh\u00f6ren nat\u00fcrlich auch arbeitslose \u00e4ltere Menschen, Menschen mit Behinderung, aber auch Fl\u00fcchtlinge und Migranten) l\u00e4sst nichts gutes ahnen, da ihnen die Zukunftsperspektiven genommen werden. Wir verstehen die Intentionen \u00f6ffentliche Mittel zu sparen, jedoch das Ziel (auch der vergangenen Bundesregierung), die Armutsschere zu verkleinern, kann so auf keinen Fall erreicht werden.<\/p>\n Help.gv.at<\/strong> Das Service wird das ganze Jahr \u00fcber abrufbar sein, jedoch nicht laufend aktualisiert. \u00dcber laufende gesetzliche \u00c4nderungen informiert der Bereich „Gesetzliche Neuerungen“ sowohl auf HELP.gv.at<\/a> als auch auf USP.gv.at<\/a>\u00a0(Unternehmensservice Portal).<\/p>\n Die\u00a0unterschiedlichen Themen\u00a0sind in folgenden Kapiteln zusammengefasst<\/strong>:<\/p>\n Neuerungen im Bereich Arbeit und Soziales<\/a> Was ist neu 2018? Neuerungen im Sozialbereich<\/strong> \u2022 Arbeitsmarkt Text: BMIN Behindertenpolitik ist Querschnittsmaterie und betrifft somit jedes Ministerium. Nat\u00fcrlich k\u00f6nnte man dieses System \u00e4ndern, wenn man ein eigenes Ressort „Behindertenpolitik“ unter der Agenda des Bundeskanzleramtes (BKA) schaffen w\u00fcrde. Es stellt sich jedoch die Frage, ob so eine System\u00e4nderung eine Verbesserung f\u00fcr die Betroffenen bewirken w\u00fcrde. Bis jetzt hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (\u00d6VP) und… Continue reading Was ist neu im Jahr 2018?<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-4860","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-info"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4860","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4860"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4860\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4865,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4860\/revisions\/4865"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4860"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4860"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4860"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nAufgrund des gro\u00dfen Erfolgs stellt das Bundeskanzleramt heuer bereits zum achten Mal das Service „Was ist neu im Jahr …?“ auf HELP.gv.at zur Verf\u00fcgung.
\nDieses Service verschafft einen \u00dcberblick \u00fcber die, f\u00fcr das jeweils kommende Jahr bereits im Nationalrat beschlossenen, zentralen Rechts\u00e4nderungen. Es werden gesetzliche \u00c4nderungen aufgenommen, die ausgew\u00e4hlte Themenbereiche betreffen und im Jahr 2018 in Kraft treten. (Stand: 18.12.2017)<\/p>\n
\nNeuerungen im Bereich Familie<\/a>
\nNeuerungen im Bereich Finanzen<\/a>
\nNeuerungen im Bereich Gesundheit<\/a>
\nNeuerungen im\u00a0Bereich Inneres<\/a>
\nNeuerungen im Bereich Recht\/Justiz<\/a>
\nNeuerungen\u00a0im Bereich Verkehr<\/a>
\nNeuerungen im Bereich Wirtschaft<\/a>
\nNeuerungen im Bereich Bildung<\/a><\/p>\n
\nIm Dokument (16 Seiten PDF<\/a>) finden Sie einen zusammenfassenden Ausblick auf wesentliche Neuerungen in den Bereichen<\/p>\n
\n\u2022 Arbeitsrecht
\n\u2022 Sozialversicherung\/Pensionen
\n\u2022 Pflege (Seite 8)
\n\u2022 Behinderung (Seite 9)
\n\u2022 Sozialentsch\u00e4digung
\n\u2022 Konsumentenschutz<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"