{"id":5132,"date":"2018-04-28T05:36:34","date_gmt":"2018-04-28T04:36:34","guid":{"rendered":"http:\/\/bmin.info\/WP\/?p=5132"},"modified":"2018-04-29T17:01:45","modified_gmt":"2018-04-29T16:01:45","slug":"landtagswahlen-2018-landeshauptleute-bonus-in-allen-vier-bundeslaendern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bmin.info\/WP\/2018\/04\/28\/landtagswahlen-2018-landeshauptleute-bonus-in-allen-vier-bundeslaendern\/","title":{"rendered":"Landtagswahlen 2018: Landeshauptleute-Bonus in allen vier Bundesl\u00e4ndern"},"content":{"rendered":"

Text: P. Meia, D. Herrmann, Dr. J. Hinteregger, N. Cimpa
\nAugenscheinlich ist zun\u00e4chst die geringe Wahlbeteiligung. Sie ist in K\u00e4rnten, Nieder\u00f6sterreich und Salzburg deutlich gesunken, nur in Tirol blieb sie fast gleich. Inwieweit es einschneidende \u00c4nderungen im Gesundheits- und Sozialbereich geben wird, bleibt abzuwarten, da in f\u00fcnf Bundesl\u00e4ndern neue Sozial- und Gesundheitslandesr\u00e4te die Ressorts \u00fcbernehmen bzw. \u00fcbernommen haben. Erstes Schnell-Res\u00fcmee: Politikverdrossenheit mit Sehnsucht nach Stabilit\u00e4t und keinen Experimenten.<\/em><\/p>\n

Sparkurs verunsichert auch Menschen mit Behinderung<\/strong>
\nGleichzeitig der Sparkurs der neuen Bundesregierung, wobei BM Beate Hartinger-Klein<\/a> (FP\u00d6) mit \u00c4u\u00dferungen zu Umstrukturierungsma\u00dfnahmen im Gesundheits- und Sozialbereich immer wieder f\u00fcr Aufregung sorgt. Vor allem \u00e4ltere und Menschen mit Behinderungen werden dadurch noch mehr verunsichert. Auch in der Bundeshauptstadt Wien wird der zuk\u00fcnftige Landeshauptmann Dr. Michael Ludwig<\/a> noch im Mai sein neues Team pr\u00e4sentieren. Wer den Gesundheits- und Sozialbereich<\/a> \u00fcbernimmt, ist noch offen.<\/p>\n

Landeshauptmann Haslauer unangefochten<\/strong>
\nAm 22. April wurde in Salzburg die letzte von insgesamt vier Landtagswahlen im Jahr 2018 geschlagen. Anders als in vorigen Wahlzyklen wurden in allen Bundesl\u00e4ndern die Landeshauptleute gest\u00e4rkt. Die FP\u00d6 bekam den Wegfall des Oppositionsbonus zu sp\u00fcren. Und die Gr\u00fcnen verschwanden trotz des Debakels im Bund nicht g\u00e4nzlich von der politischen B\u00fchne.<\/p>\n

Wie bereits in Nieder\u00f6sterreich, Tirol und K\u00e4rnten schnitt die Landeshauptmannpartei (\u00d6VP) in Salzburg sehr gut ab. Wilfried Haslauer, der einen unaufgeregten Wahlkampf f\u00fchrte, kam auf 37,8% der Stimmen. Mit einem Plus von 8,8% der W\u00e4hlerstimmen war der konservative Amtsinhaber der gro\u00dfe Sieger des Abends.
\nDen zweiten Platz sicherte sich die SP\u00d6 unter Spitzenkandidat Walter Steidl mit 20%. Die Sozialdemokraten, die der Salzburger Landesregierung seit 2013 nicht mehr angeh\u00f6rten, mussten diesmal ein Minus von 3,8% hinnehmen. Es ist das historisch schlechteste Ergebnis der Salzburger SP\u00d6.
\nDie FP\u00d6 unter der 25-j\u00e4hrigen Generalsekret\u00e4rin Marlene Svazek kam auf 18,8% und legte nur unwesentlich (1,8 %) zu. Die Freiheitlichen h\u00e4tten wohl den zweiten Platz eingenommen, h\u00e4tte nicht deren Ex-Landesparteichef Karl Schnell mit seiner neuen Partei FPS den Blauen viele Stimmen (4,5%) gekostet, er schaffte jedoch den Einzug in den Landtag nicht (5% H\u00fcrde).
\nF\u00fcr die Gr\u00fcnen, die der bisherigen Salzburger Landesregierung angeh\u00f6rten, setzte es trotz Spitzenkandidatin Astrid R\u00f6ssler ein Debakel. Mit 9,3% rutschten sie auf den vierten Platz ab und verloren 10,9% der Stimmen. R\u00f6ssler trat kurz nach der Wahl zur\u00fcck.
\nNEOS unter Sepp Schellhorn, der zurzeit im Nationalrat sitzt, schafften bei ihrem ersten Antreten mit 7,3% erstmals den Einzug in den Salzburger Landtag. Die Pinken gewannen vor allem Stimmen von den Gr\u00fcnen.
\nIn den kommenden Wochen stehen die Koalitionsgespr\u00e4che auf dem Programm. Schwierige Verhandlungen stehen bevor. Die Gr\u00fcnen fallen f\u00fcr eine Zweierkoalition aus. Landeshauptmann Haslauer will mit allen Parteien sprechen.<\/p>\n

Bei allen vier Landtagswahlen waren Parallelen zu erkennen:<\/strong>
\nDie \u00d6VP-Landeschefs Johanna Mikl-Leitner<\/a> (N\u00d6), G\u00fcnther Platter (Tirol) und Wilfried Haslauer (Sbg) profitierten zum Teil auch vom jung und dynamisch wirkenden t\u00fcrkisen Bundesparteichef und Bundeskanzler Sebastian Kurz (\u00d6VP). In allen drei L\u00e4ndern war der Stimmenanteil der \u00d6VP im Vergleich zur Nationalratswahl 2017 h\u00f6her \u2013 in Salzburg jedoch nur um eine Spur.<\/p>\n

Der gr\u00f6\u00dfte Zuwachs dieser Wahlrunde gelang dem einzigen roten Landeschef: Peter Kaiser legte in K\u00e4rnten zum zweiten Mal in Folge stark (diesmal um 10,8%) zu und kratzte mit 47,9% an der Absoluten.<\/p>\n

Dass die SP\u00d6 nach ihrer langen Serie von Verlusten auch in Nieder\u00f6sterreich (2,4 Punkte) und Tirol (3,5 Punkte) gegen\u00fcber der letzten Landtagswahl zulegte, lie\u00df schon an Schwarz-Blau-I-Zeiten denken, in denen man ebenfalls Zugewinne verzeichnete.<\/p>\n

Die FP\u00d6 konnte in allen L\u00e4ndern dazugewinnen: In N\u00d6 6,6 Prozentpunkte, in K\u00e4rnten 6,1, in Tirol 6,2 und in Salzburg 1,8. Die Zuw\u00e4chse fielen allerdings weit geringer aus, als ihnen die Umfragen prognostizierten.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen sind die gro\u00dfen Verlierer der diesj\u00e4hrigen Landtagswahlen. Den st\u00e4rksten R\u00fcckschlag gab es in Salzburg (minus 10,9%). In K\u00e4rnten flog man gar aus dem Landtag (Glawischnig-Effekt?<\/a> – Glawischnig nahm kurz vor den Wahlen einen Job bei einem Gl\u00fccksspielunternehmen an).<\/p>\n

Weiterhin auf Erfolgskurs – NEOS: Sie zogen in drei Landtage ein. Nur in K\u00e4rnten schafften sie es nicht.<\/p>\n

Der Zuwachs bei \u00d6VP, FP\u00d6 und NEOS ist unter anderem auch durch den R\u00fcckzug des Team Stronach zu erkl\u00e4ren. Die freigewordenen Proteststimmen landeten am Wahltag vor allem auf dem Stimmzettel der Freiheitlichen.<\/p>\n

Der in vielen europ\u00e4ischen Staaten anhaltende Rechtsruck ist auch im \u00f6sterreichischen Wahlverhalten sp\u00fcrbar. Das Ausscheren auf den rechten Rand, wird hierzulande immer mehr zur politischen Mitte. Die vermeintliche Gefahr des Islams, die Sicherung der eigenen Landesgrenzen und des Sozialsystems sowie der Erhalt der \u00f6sterreichischen Identit\u00e4t sind jene Schlagworte, die bei vielen W\u00e4hlern ziehen. Au\u00dfer bei den Landtagswahlen: Hier reicht offensichtlich der Landeshauptleute-Bonus.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Text: P. Meia, D. Herrmann, Dr. J. Hinteregger, N. Cimpa Augenscheinlich ist zun\u00e4chst die geringe Wahlbeteiligung. Sie ist in K\u00e4rnten, Nieder\u00f6sterreich und Salzburg deutlich gesunken, nur in Tirol blieb sie fast gleich. Inwieweit es einschneidende \u00c4nderungen im Gesundheits- und Sozialbereich geben wird, bleibt abzuwarten, da in f\u00fcnf Bundesl\u00e4ndern neue Sozial- und Gesundheitslandesr\u00e4te die Ressorts \u00fcbernehmen… Continue reading Landtagswahlen 2018: Landeshauptleute-Bonus in allen vier Bundesl\u00e4ndern<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-5132","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-info"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5132","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5132"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5132\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5144,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5132\/revisions\/5144"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5132"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5132"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bmin.info\/WP\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5132"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}