{"id":7665,"date":"2020-05-18T09:05:00","date_gmt":"2020-05-18T08:05:00","guid":{"rendered":"https:\/\/bmin.info\/WP\/?p=7665"},"modified":"2020-05-22T09:36:56","modified_gmt":"2020-05-22T08:36:56","slug":"menschen-zum-schutz-vorsorglich-einzusperren-kann-nie-das-mittel-der-wahl-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bmin.info\/WP\/2020\/05\/18\/menschen-zum-schutz-vorsorglich-einzusperren-kann-nie-das-mittel-der-wahl-sein\/","title":{"rendered":"Menschen zum Schutz vorsorglich einzusperren, kann nie das Mittel der Wahl sein"},"content":{"rendered":"<p>Text: VertretungsNetz<br \/>\n<em><strong>Individuelle L\u00f6sungen gesucht<\/strong><\/em><br \/>\nDie Corona-Krise brachte f\u00fcr die gesamte Bev\u00f6lkerung wochenlang massive Einschr\u00e4nkungen. Mittlerweile erfolgt St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck die R\u00fcckkehr zur Normalit\u00e4t. Doch nicht f\u00fcr alle. Menschen in Pflege- oder Behinderteneinrichtungen waren und sind st\u00e4rker beschr\u00e4nkt, weil sie zur Risikogruppe geh\u00f6ren. Oft wurde das Besuchsverbot in diesen Einrichtungen deshalb gleichzeitig auch zum kompletten Ausgehverbot \u2013 nicht einmal Spazierg\u00e4nge waren erlaubt.<br \/>\n\u201eSolche Grundrechtseingriffe, wie beispielsweise die Einschr\u00e4nkung des Grundrechts auf Bewegungsfreiheit, d\u00fcrfen einerseits nur auf der Basis von Gesetzen erfolgen und m\u00fcssen andererseits immer verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig sein. Das hei\u00dft, ein alter Mensch, der nicht mit COVID-19 infiziert ist, darf sich \u2013 so wie alle anderen \u2013 auch mal drau\u00dfen die Beine vertreten\u201c, erl\u00e4utert Susanne Jaquemar, Fachbereichsleiterin der Bewohnervertretung von VertretungsNetz.<\/p>\n<p><strong>Sch\u00fctzen darf nicht \u201eeinsperren\u201c bedeuten<\/strong><br \/>\nDie Bewohnervertretung sch\u00fctzt das Grundrecht auf Bewegungsfreiheit von Menschen mit psychischer Erkrankung oder intellektueller Beeintr\u00e4chtigung in Pflege- und Betreuungseinrichtungen. \u201eDas Heimaufenthaltsgesetz gibt einen klaren rechtlichen Rahmen vor, unter welchen Voraussetzungen eine sogenannte Freiheitsbeschr\u00e4nkung angewendet werden darf \u2013 auch in Zeiten von Corona\u201c, erkl\u00e4rt Jaquemar. Sehr h\u00e4ufig werde mit dem Schutz der betroffenen Menschen argumentiert. Doch das darf nicht dazu f\u00fchren, dass Menschen \u2013 nur weil sie die Wohnform eines Alten- und Pflegeheims oder einer Behinderteneinrichtung gew\u00e4hlt haben \u2013 somit vorsorglich eingesperrt werden. \u201eDas Sch\u00f6ne am Heimaufenthaltsgesetz ist, dass es individuelle L\u00f6sungen vorsieht. Das hei\u00dft, das Pflegepersonal ist aufgerufen, sich mit der betreffenden Person und der bestehenden Gef\u00e4hrdungssituation auseinander zu setzen und eine individuell passende L\u00f6sung zu finden. Das generelle Versperren von Ein- und Ausg\u00e4ngen oder das Androhen einer zweiw\u00f6chigen Quarant\u00e4ne bei Verlassen des Hauses, erf\u00fcllen diese Anforderung nicht\u201c, so Jaquemar.<\/p>\n<p><strong>Mehr Normalit\u00e4t f\u00fcr Menschen in Einrichtungen<\/strong><br \/>\nDie Eind\u00e4mmung des Corona-Virus hat die Gesellschaft in den letzten Wochen intensiv gefordert. Oberste Pr\u00e4misse war dabei, sich vor einer Erkrankung sch\u00fctzen. Vor\u00fcbergehend schr\u00e4nkte diese Pr\u00e4misse andere Grundrechte ein. \u201eAlte Menschen und Menschen mit Behinderungen z\u00e4hlen zur Risikogruppe. Sie gelten durch das Coronavirus als besonders gef\u00e4hrdet. Es darf aber nicht sein, diese Personen weiter vorsorglich wegzusperren, um sie zu sch\u00fctzen. Es mag zwar f\u00fcr manche sicher&nbsp;scheinen, aber f\u00fcr die Betroffenen ist es eine Zumutung und aus menschenrechtlicher Perspektive absolut inakzeptabel\u201c, h\u00e4lt Jaquemar fest. Sie pl\u00e4diert f\u00fcr neue kreative L\u00f6sungen, um auch Menschen in Einrichtungen wieder mehr Normalit\u00e4t z.B. in Form von Spazierg\u00e4ngen mit Angeh\u00f6rigen zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n<p>Weiterf\u00fchrende Informationen<br \/>\n<a href=\"https:\/\/vertretungsnetz.at\/fileadmin\/user_upload\/6_Bewohnervertretung\/2019_Broschu__re_HeimaufG.pdf\">Brosch\u00fcre Heimaufenthaltsgesetz<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/vertretungsnetz.at\/bewohnervertretung\/ueber-uns\">Bewohnervertretung<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Text: VertretungsNetz Individuelle L\u00f6sungen gesucht Die Corona-Krise brachte f\u00fcr die gesamte Bev\u00f6lkerung wochenlang massive Einschr\u00e4nkungen. Mittlerweile erfolgt St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck die R\u00fcckkehr zur Normalit\u00e4t. Doch nicht f\u00fcr alle. Menschen in Pflege- oder Behinderteneinrichtungen waren und sind st\u00e4rker beschr\u00e4nkt, weil sie zur Risikogruppe geh\u00f6ren. 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