Text: Daniel Ray
Nachdem in Deutschland verfassungsgerichtlich beschlossen wurde, im Fall einer Triage Menschen mit Behinderung zu schützen, wird nun auch in Österreich der Ruf nach Schutz in Triage-Situationen gegen Diskriminierung lauter.

Vorweg: Eine Triage ist ein Verfahren, nachdem entschieden wird, welche medizinische Hilfeleistungen bei unzureichenden Ressourcen eine Person zugesprochen bekommt.

Wie auch Ö1 berichtet, hat das deutsche Verfassungsgericht den Gesetzgeber beauftragt behinderte Menschen im Fall einer Triage besonders zu schützen. Um einer Diskriminierung aus dem Weg zu gehen, fordern nun auch österreichische Behindertenverbände Rechtssicherheit. Klaus Widl (Vizepräsident des Österreichischen Behindertenrates) und Dr. Franz-Joseph Huainigg (ehm. Abg.z.NR. und langjähriger Behindertensprecher der ÖVP) erkennen im Ö1-Beitrag die gleichen Gefahren auch in Österreich und sehen Handlungsbedarf.

Klaus Widl weist auf das „Konsensuspapier der österreichischen intensivmedizinischen Fachgesellschaften (FASIM) aus Anlass der COVID-19- Pandemie“ hin. Aus dem ist zu entnehmen: „Jede Person hat dasselbe Grundrecht auf Leben sowie andere im medizinischen Kontext relevante Grundrechte, wie z.B. das Recht auf Selbstbestimmung. Darauf basierend verbietet sich eine Allokation nach Kriterien wie z.B. Restlebensdauer oder verbleibende Lebensqualität.“

Laut Vizepräsident Widl ist ein solches Papier jedoch nicht rechtlich verbindlich und fordert den österreichischen Nationalrat auf, so schnell wie möglich eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, um so Rechtssicherheit und Schutz für Menschen mit Behinderung zu gewährleisten.

Artikel zum Thema:
Ö1 berichtet: „Rechtssicherheit bei Triage gefordert“ (BIZEPS online 30.12.2021)

Deutscher Gesetzgeber muss Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen im Fall einer pandemiebedingten Triage treffen (BIZEPS online 29.12.2021)