Text: Pepo Meia, David Herrmann
Sanierung des Familienbades im Hugo-Wolf-Park – ein Wasser und ein Inklusionsspielplatz soll entstehen

Von einem harmonischen Jahreswechsel war in Döbling nichts zu merken. Denn in den Vormittagsstunden des 31. Dezember 2020 war im 19. Bezirk eine Sondersitzung einberufen worden, um das Bezirks-Budget 2021 beschließen zu können. Dieses wurde schließlich nach langen Debatten mit Stimmen von ÖVP, Grüne, Neos und SPÖ beschlossen.

Denn bereits vor Beschlussfassung kam es am 17. Dezember zu einem Eklat. Laut Döblinger Bezirkszeitung (bz, 29./30. Dezember, Seiten 2-3) wollte die SPÖ spontane Änderungswünsche am Budget einbringen, nachdem zuvor im Finanzausschuss über die Ausgaben des 19. Bezirks verhandelt worden war. Die Sozialdemokraten brachten Änderungswünsche in der Höhe von 685.000.- Euro ein. Die Sitzung wurde vertagt und alle 48 Döblinger Mandatare mussten deshalb am Silvestertag nochmals zusammentreten. Die Aufregung um das „Silvester-Budget“ war groß.

Bezirksvorsteher Daniel Resch (ÖVP) bestätigt den Budgetüberschuss von 2019 generell. In der bz erklärt Resch, dass das gesparte Geld von 2019 für Mehrkosten bei Straßensanierungen und eine vorgezogene Kreditrückzahlung für die Sanierung der Musikschule verwendet worden sei. Zudem mussten laut Resch „Büroangestellte auf ihren Weihnachtsurlaub verzichten und an den Feiertagen arbeiten.“

SPÖ-Bezirksvize Thomas Mader beruft sich allerdings auf den Budgetüberschuss aus dem Jahr 2019 von 1,4 Millionen Euro. Er erklärt gegenüber BMIN die ungewöhnliche Vorgangsweise: „Es ist durchaus üblich im Gemeinderat und in Bezirksvorstehungen, dass zu Geschäftsstücken wie z.B. dem Budget Abänderungsanträge eingebracht werden.

Im Detail forderten wir 500.000.- € für die Sanierung des Familienbades im Hugo-Wolf-Park, jeweils 20.000.- € für die Planung eines Wasser- und Inklusionsspielplatz, 25.000.- € Erhöhung des Kulturbudgets für Kunst im öffentlichen Raum für Kinder und Jugendliche, und 40.000.- € für ein Mobilitätskonzept.

Diese Vorgehensweise begründet sich damit, dass diese Anträge in der Bezirksvertretung eingebracht und auch mit den Stimmen der VP beschlossen wurden, und nun das Geld für die Umsetzung aus dem Budget zu Verfügung zu stellen ist.“

Anm.: Beschlossene Projekte können nur verwirklicht werden, wenn auch das nötige „Kleingeld“ zur Verfügung gestellt wird. „Ohne Geld ka Musi“…