Text: Ing. Günther Vagner
Das Schlichtungsgespräch mit der ASFINAG über die öKlos auf einigen Autobahnraststätten fand wie geplant am 25.02.2022 statt. Wegen Corona wurde das Gespräch als Videokonferenz durchgeführt. Von der ASFINAG waren drei Teilnehmer anwesend. Außerdem ich selbst, wurde unterstützt von der Behindertenanwaltschaft. Moderiert wurde die Schlichtung vom einer Angestellten des Sozialministeriumservice.

Kosten für Errichtung unverhältnismäßig hoch?
Ziel der Schlichtung war es, eine barrierefreie Lösung für jene Autobahn-Parkplätze zu finden, auf welchen derzeit mobile öKlos  (ohne Wasser und Kanalanschluss) stehen. Die ASFINAG wies am Beginn des Gesprächs darauf hin, dass bereits zahlreiche barrierefrei Anlagen auf Autobahnraststätten oder Parkplätze, für welche die ASFINAG zuständig ist, errichtet wurden. Sie bestätigte jedoch auch, dass es noch immer einige Anlagen gibt, die nicht barrierefreien sind. Diese Anlagen befinden sich vorwiegend auf jenen Parkplätzen, wo es keine Möglichkeit für einen Kanal- und Wasseranschluss gibt, oder die Kosten für eine Errichtung unverhältnismäßig hoch wären.

Barrierefreie WCs: Wille vorhanden
Seitens der ASFINAG wurde der Wille bekundet, für die derzeit nicht barrierefreien Anlagen eine barrierefrei Lösung zu finden. Die ASFING wird deshalb eine Erhebung und entsprechende Ausschreibungen durchführen. Nachdem dafür Zeit benötigt wird, ist mit den ersten Ergebnissen frühestens Ende 2022 zu rechnen. Die ASFINAG wird mich bis Dezember 2022 informieren, wieweit die Planung bzw. die Umsetzung fortgeschritten sein wird. Das Sozialministeriumservice erhält von mir dann eine Rückmeldung, ob es zu einer Einigung gekommen ist, oder der Weg zum Gericht beschritten werden muss. Das Schlichtungsverfahren bleibt also bist zur Rückmeldung an das Sozialministerumservice offen.

Das Schlichtungsgespräch verlief in einer verständnisvollen und angenehmen Atmosphäre. Die Mitarbeiter der ASFINAG bedauerten, dass es mir nicht möglich war, die derzeitigen WC-Anlagen auf dem Parkplatz benützen zu können. Wenn nun aus dem Bedauern, das versproche Handeln erfolgt und tatsächlich die bestehenden Anlagen auf barrierefreie Anlagen ausgetauscht werden, wäre das ein Erfolg für alle Beteiligten.

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