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NEOS Stellungnahme betreffend NFC-Wahlfreiheit bei Zahlungskarten

NEOS Stellungnahme betreffend NFC-Wahlfreiheit bei Zahlungskarten published on

EU-Spitzenkandidatin Claudia Gamon ist grundsätzlich für die NFC-Wahlfreiheit bei Bankomatkarten. Eine rein österreichische Regelung, die eine solche Deaktivierung für Bankinstitute zwingend vorschreibt, ist ihres Erachtens nicht mit der Vorgabe der …

Parteienförderung: Bundesregierung beschließt jährliche Wertanpassung – Pflegegeld wird nicht valorisiert

Parteienförderung: Bundesregierung beschließt jährliche Wertanpassung – Pflegegeld wird nicht valorisiert published on

Text: David Herrmann
„Her mit den Millionen, her mit dem Zaster, her mit der Marie!“ Dieser legendäre Spruch von Johanna Mikl-Leitner aus dem Jahr 2011 hat auch anno 2019 Aktualität …

Brinek: „Denkmalschutz und Barrierefreiheit sind kein Widerspruch“

Brinek: „Denkmalschutz und Barrierefreiheit sind kein Widerspruch“ published on

Text: Volksanwaltschaft
Arbeitsgruppe in der Volksanwaltschaft sucht nach praxistauglichen Lösungen
Volksanwältin Gertrude Brinek lud Behindertenanwalt Hansjörg Hofer sowie Vertreterinnen und Vertreter des Monitoringausschusses, des Bundeskanzleramts, des Bundesdenkmalamts, der Burghauptmannschaft und …

Volksanwaltschaft sieht AMS-Algorihtmus äußerst problematisch

Volksanwaltschaft sieht AMS-Algorihtmus äußerst problematisch published on

Text: Volksanwaltschaft
Kräuter: „Vor Entscheidung parlamentarische Enquete“
Wien (OTS) – Volksanwalt Günther Kräuter fordert im Anschluss an die AMS-Algorithmus-Versuchsphase zur Kategorisierung von Menschen ohne Arbeit eine breite parlamentarische Debatte. Wer …

Johannes Voggenhuber unterstützt die BMIN-Forderung nach „NFC-Wahlfreiheit bei Zahlungskarten“

Johannes Voggenhuber unterstützt die BMIN-Forderung nach „NFC-Wahlfreiheit bei Zahlungskarten“ published on

Die Stellungnahme der Initiative „1Europa“ zur Europawahl 2019 mit Johannes Voggenhuber im Wortlaut:

„Vielen Dank für Ihr Schreiben betreffend  der Problematik „Wahlfreiheit – Bankomatkarte mit NFC- Funktion„. Die Initiative „1EUROPA“

Menschenrechtliche Standards sind beim Neubau von Einrichtungen der Behindertenhilfe verpflichtend einzuhalten

Menschenrechtliche Standards sind beim Neubau von Einrichtungen der Behindertenhilfe verpflichtend einzuhalten published on

Text: Behindertenanwaltschaft
Wien (OTS) – Im November 2018 wurde in Eugendorf mit dem Neubau des Konradinums begonnen. Dabei handelt es sich um eine Betreuungseinrichtung des Landes Salzburg für Menschen mit …

Post AG und Behindertenanwalt erzielen im Verbands-Schlichtungsverfahren eine außergerichtliche Einigung

Post AG und Behindertenanwalt erzielen im Verbands-Schlichtungsverfahren eine außergerichtliche Einigung published on

Text: Behindertenanwaltschaft
Wien (OTS) – Seit 01.01.2018 hat der Behindertenanwalt die Möglichkeit zur Verbandsklage nach dem Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG). Wenn durch ein Unternehmen die Interessen einer größeren Anzahl von Menschen mit …

Stellungnahme der Liste JETZT – Wahlfreiheit Bankomatkarten mit NFC-Funktion

Stellungnahme der Liste JETZT – Wahlfreiheit Bankomatkarten mit NFC-Funktion published on

Liste JETZT unterstützt BMIN-Forderung und befürwortet eine gesetzliche Regelung
Wie bereits im letzten BMIN-Artikel „NFC-Zwangsbeglückung durch die BAWAG-PSK“ erwähnt, haben wir alle Parlamentsklubs angeschrieben und um eine Stellungnahme bezüglich unseres …

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